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Ryanair klagt gegen Millionen-Hilfe für Finnair und scheitert

Artikel, Hot-News David Engelhardt 244 Leser

Die irische und europaweit bekannte Fluggesellschaft Ryanair hat bei ihrem Vorgehen gegen staatliche Corona-Hilfen für konkurrierende Airlines ein weiteres Mal eine Niederlage vor dem EU-Gericht hinnehmen müssen. Im aktuellen Fall scheiterte die Billig-Airline mit einer Klage gegen Millionen-Hilfen für die finnische Gesellschaft „Finnair“. Die Beihilfe sei mit EU-Recht vereinbar gewesen, so entschied das Gericht in Luxemburg am Mittwoch.

Finnland hatte nämlich im Jahr 2020 Finanzhilfen in dreistelliger Millionenhöhe für die in Schieflage geratene Airline „Finnair“ angemeldet. Diese wurden von der EU-Kommission genehmigt. Ryanair hatte nun aber den Beschluss angefochten. Die Billig-Airline aus Dublin kritisierte unter anderem ein nicht vorhandenes förmliches Prüfungsverfahren sowie einen Verstoß gegen die allgemeinen Grundsätze der Gleichbehandlung von Unternehmen.

Das Gericht wies die Klage nun aufgrund mangelnder Begründungen ab. Nach Ansicht der Richter genügen die ernsthaften Schwierigkeiten bei der Aufrechterhaltung des Flugbetriebs von Finnair als Begründung und ein Zahlungsausfall hätte beträchtliche Auswirkungen auf die Wirtschaft Finnlands gehabt.

Ryanair hatte in der Vergangenheit schon häufiger wegen staatlicher Corona-Hilfen für Konkurrenten gegen die Europäische Kommission geklagt. Zuletzt hatte das Gericht der EU bereits Vorwürfe gegen Millionen-Hilfen für die deutsche Fluggesellschaft Condor abgewiesen.

Währenddessen hatte die US-Bank J.P. Morgan die Ryanair-Aktie auf "Overweight" mit einem Kursziel von 20,50 Euro belassen. Laut Aussagen von Unternehmenschef Michael O'Leary werden die Flugticketpreise für den Sommer über dem Vor-Corona-Niveau von 2019 liegen. Außerdem habe O'Leary von guten Buchungszahlen gesprochen. Beides lasse per se positive Rückschlüsse auf die gesamte Flugbranche zu.

Zuerst aber müssen sich Reisende auf Streiks einstellen. Nach Angaben der spanischen Gewerkschaften USO und SITCPLA ist Ryanair die einzige internationale Fluggesellschaft ohne Tarifvertrag. Dieser würde die Arbeitsbedingungen für das Personal festlegen. Nun will das Ryanair-Personal an folgenden Daten streiken: 24., 25. und 26. Juni, 30. Juni, 1. und 2. Juli. Dies betrifft vor allem Urlauber, die Mallorca ansteuern möchten.


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